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22.08.2013 - 1. Vorsitzender Dr. Eckhart Hanser Übersicht | Drucken

So ist es, wenn sich Wahlkampf und Sommerloch treffen

So ist es, wenn sich Wahlkampf und Sommerloch treffen: Die örtliche
Dinkelberg-SPD und Frau Schwarzelühr-Sutter (MdB) beschweren sich, dass
diese beim Gespräch im Bundesverkehrsministerium (BMVBS) im Juli in
Berlin nicht dabei sein durfte - quasi von Armin Schuster (MdB) und vom
parlamentarischen Staatssekretär Scheurer nicht eingeladen wurde.


1. Vorsitzender Dr. Eckhart Hanser -

So ist es, wenn sich Wahlkampf und Sommerloch treffen: Die örtliche
Dinkelberg-SPD und Frau Schwarzelühr-Sutter (MdB) beschweren sich, dass
diese beim Gespräch im Bundesverkehrsministerium (BMVBS) im Juli in
Berlin nicht dabei sein durfte - quasi von Armin Schuster (MdB) und vom
parlamentarischen Staatssekretär Scheurer nicht eingeladen wurde. Das
riecht doch schwer nach Wahlkampf und muss klar gestellt werden! Schade,
dass so ein wichtiges Thema, bei dem die CDU immer den Konsens in der
Region sucht, nun von der SPD missbraucht wird. Bundestagsabgeordneter
Armin Schuster ist sowohl an der Rheintalbahn als auch an der A98 dafür
bekannt, über Parteigrenzen hinweg zu agieren.

Es war in jedem Fall so, dass von Herrn Schusters Seite grundsätzlich
keine Bedenken gegen eine Teilnahme von Frau Schwarzlühr-Sutter
bestanden. Allerdings hätte man dann auch Herrn Dörflinger einladen
müssen. Dann wäre das Gespräch in Berlin allerdings um die komplette A98
gegangen. Schuster wollte aber zusammen mit OB Eberhard und  
Regierungspräsidentin Schäfer speziell das Dinkelberg-Problem im BMVBS
verhandeln. Er hat daher die regionalen MdL Schreiner und Winkler
eingeladen. Herr Winkler (MdL, SPD) sagte allerdings aus Termingründen
und mit großem Bedauern ab.

Letztlich waren beim letzten A98-Treffen in Berlin aus unserer Region
neben Armin Schuster, Frau Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und
Oberbürgermeister Klaus Eberhardt anwesend, bekanntermaßen allesamt
keine CDU-Mitglieder, sondern Vertreter der Region, die direkt in die
Dinkelbergproblematik involviert sind. Damit war der Proporz zwischen
den Parteien sicherlich gewahrt.

Grundsätzlich steht es Frau Schwarzelühr-Sutter natürlich frei, eigene
Initiativen in Berlin zu starten. Wir wirken dann gerne mit. Allerdings
ist ihr einziges "Verdienst" bisher, das sie mit ihrer Anfrage das BMVBS
gezwungen hat, eine schriftliche Aussage zu machen - gegen den Tunnel!
Das war in der Sache und für die Region sicherlich nicht zielführend!
 


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