Neues aus der Fraktion
20.07.2017, 10:00 Uhr Übersicht | Drucken

Stellungnahme CDU-Fraktion TOP 3 der öffentl. Sitzung des Gemeinderates am 20.Juli 2017 – vorgezogene Ausgleichsmaßnahme im Rahmen der A 98, Abschnitt 98.5 Sprecher Paul Renz

 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen,
Herr Oberbürgermeister, Sie haben eingangs Ihrer Ausführungen in einem kurzen Rückblick wesentliche Beschlüsse der letzten 10 Jahre erwähnt.
Ich möchte diesen Rückblick  noch um eine, mir wichtige Entscheidung des Gemeinderats ergänzen: den Beschluss vom 2.November 1978 zum Linienbestimmungsverfahren für die sogen. Nordtrasse über den Dinkelberg.
Die Entscheidung fiel mit 24 Stimmen für die Nordtrasse, 5 Stimmen für die Südtrasse und 3 Stimmenthaltungen sehr deutlich. Im Gegensatz zu den GR aus Minseln haben alle GR aus Karsau für diese Dinkelbergtrasse votiert.


 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen,
Herr Oberbürgermeister, Sie haben eingangs Ihrer Ausführungen in einem kurzen Rückblick wesentliche Beschlüsse der letzten 10 Jahre erwähnt.
Ich möchte diesen Rückblick  noch um eine, mir wichtige Entscheidung des Gemeinderats ergänzen: den Beschluss vom 2.November 1978 zum Linienbestimmungsverfahren für die sogen. Nordtrasse über den Dinkelberg.
Die Entscheidung fiel mit 24 Stimmen für die Nordtrasse, 5 Stimmen für die Südtrasse und 3 Stimmenthaltungen sehr deutlich. Im Gegensatz zu den GR aus Minseln haben alle GR aus Karsau für diese Dinkelbergtrasse votiert.
Die wohl eher ironisch gemeinte Leserzuschrift eines Grenzacher Bürgers , warum jetzt plötzlich diese Hektik, wo doch seit 50 Jahren am Projekt A 98 geplant und gebaut wird und dem Projekt doch mindestens eine Planungszeit von 100 Jahren zugestanden werden soll,  hat m.E. seine Berechtigung und trifft den Kern.
In dem kürzlich in Rheinfelden stattgefundenen Verkehrssymposium wurde in allen Redebeiträgen die Bedeutung und Notwendigkeit einer leistungsfähigen West-Ost-Verbindung entlang des Hochrheins, der A 98,  herausgestellt.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan ist die Forderung der Raumschaft am Hochrhein mit der sogen. längsgeteilten Autobahn (analog Obersäckingen-Hauenstein) berücksichtigt worden.
Der Abschnitt Rheinfelden-Ost bis Tiengen  befindet sich in der ersten Dringlichkeit
Die Bürgerinnen und Bürger am Hochrhein erwarten jetzt konkrete Schritte, u.a. die baldige Offenlage des Abschnitts 98.5 und den zügigen Weiterbau.
In seiner Stellungnahme zum Abschnitt 98.4 hat der Gemeinderat den zügigen Weiterbau  gefordert. Die Autobahn darf nicht über eine längere Zeitspanne vor Minseln enden.


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