Neues aus der Fraktion
10.03.2016, 14:43 Uhr

Brief an den Oberbürgermeister Klaus Eberhardt

Lärmaktionsplan
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09.03.2016, 14:51 Uhr

Pressemiteilung

Elektrifizierung der Hochrheinstrecke


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23.12.2015, 16:55 Uhr

Stellungnahme CDU – Fraktion zum Haushalt 2016

Stellungnahme CDU – Fraktion zum Haushalt 2016 , TOP  5 der Gemeinderatsitzung am 17.Dez.2015, Sprecher Paul Renz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen,

erstmals seit Einführung der DOPPIK, im Jahr 2011, beschließen wir für 2016 einen Ergebnishaushalt mit einer sogen. „schwarzen Null“.
Wir erwirtschaften damit die Abschreibungen in vollem Umfang.


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26.02.2015, 09:24 Uhr

Stellungnahme CDU-Fraktion zu TOP 4 – Gemeinderatsitzung am 26.Februar 2015, Sprecher Paul Renz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen,
 
ich denke, in der Zielsetzung besteht Einigkeit über alle Fraktionsgrenzen hinweg, wir wollen mehr als das was uns das RP im Augenblick zugesteht, wir wollen eine Überdeckelung von mind. 400 Meter. Ein derart trennender Graben nah aneinander grenzenden Stadtteile muss verhindert werden.
 
Wir unterstützen deshalb auch die Position der BI und halten deren Forderung auch weiterhin für richtig: Am Ende des Verfahrens muss deutlich mehr überdeckelte Fläche stehen, als dies nach heutigem Stand der Fall ist.
Anmerk: ich erinnere mich noch an die Aussage von Herrn Sänger, Rapp-RegioPlan, in der ersten Besprechung. Er sagte die BI muss Maximalforderungen stellen. Der Gemeinderat dagegen muss abwägen.
 
Auch wir werden weiterhin alles tun, dieses Ziel zu erreichen.
So haben wir auch am Dienstag, in der Planungsausschuss-Sitzung des Reg.Verbandes Hochrhein-Bodensee erreicht, dass die Forderung in die Resolution eingeflossen ist, die am 6.März Herrn Minister Dobrindt übergeben wird.

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18.12.2014, 10:00 Uhr

TOP 2 Gemeinderatsitzung am 18.Dezember 2014 Stellungnahme CDU-Fraktion, Sprecher Paul Renz

Sehr geehrte Herren Oberbürgermeister, Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
 
der im Rahmen des Haushalts 2014, vor 1 Jahr, erstellte 5-Jahres-Finanzplan prognostizierte für das Haushaltsjahr 2015 ein positives Ergebnis von 3.5 Mio.

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