Neues aus der Fraktion
24.08.2017, 10:00 Uhr

Wo der Schuh drückt

 
Wo der Schuh drückt -
CDU-Stadtratsfraktion auf „Sommertour“ in den Schwimmbädern
Das Interesse der CDU-Fraktion im Rheinfelder Gemeinderat richtete sich bei der diesjährigen Sommerferientour den städtischen Schwimmbädern. Anlass dazu waren Rohrbrüche im Freibad, die einen späteren Start in die Badesaison zur Folge hatte und kritische, negative Beiträge in Leserbriefen der Lokalpresse.
Mit seinen umfangreichen Schwimm- und Badebecken und großzügigen Liegewiesen ist das Rheinfelder Freibad eines der Schönsten in der Umgebung. Auch zahlreiche auswärtige Badegäste schätzen das Rheinfelder Bad. Dies, so die Meinung der CDU-Stadträte, dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden. Stein des Anstoßes sind u.a. immer wieder nicht funktionierende Duschen.
Die verantwortlichen Mitarbeiter der Verwaltung, des Gebäudemanagements und des Hauptamtes, informierten die Räte ausführlich über bekannte „Schwachstellen“ und nicht aufschiebbare Sanierungsmaßnahmen. Bei Stadträten und Verwaltungsvertretern bestand Übereinstimmung, dass Sanierungsarbeiten unverzüglich nach Beendigung der Badesaison beginnen müssen, damit das Bad „störungsfrei“ für  die Saison 2018 gewappnet ist.
Nach 40 Jahren, so die Meinung der Fraktion sind Verschleißerscheinungen und Reparaturbedarf nichts Außergewöhnliches. An einer umfassenden Sanierung führt kein Weg vorbei, so das Resümee des Rundgangs.
Die CDU-Vertreter forderten von der Verwaltung dazu ein gesamthaftes Sanierungskonzept. Das „Gutachten Kannewischer“ bietet dazu eine gute Grundlage. Für die Steuerung, Betreuung und Wartung der umfangreichen technischen Anlagen ist die Einstellung eines Technikers für den Badebetrieb unerlässlich.
Auch beim inzwischen 60 Jahre alten Hallenbad ist der Sanierungsbedarf hoch.
Das Hallenbad entspricht nicht mehr den heutigen Ansprüchen. Eine halbe Mio. in dieses Bad zu investieren ist nicht zu vertreten.
Stattdessen tritt die CDU-Fraktion  für ein Ganzjahresbad, mit integriertem Hallenbad auf dem Freibadareal ein.
In Verbindung mit der erwähnten Generalsanierung des Bades sieht die CDU dafür einen Zeithorizont von 2 bis 3 Jahren. Um die in der Gemeinderatsklausur verabschiedete Priorisierung  anstehender Projekte nicht zu gefährden, hält die CDU eine kreditfinanzierte Variante für diese Zukunftsinvestition für vertretbar.
Aufgrund der günstigen Konditionen am Kapitalmarkt und die erzielbaren Synergieeffekte ist dies u.E. für die Stadt leistbar.
Insbesondere bei den sehr hohen Energiekosten beider Bäder lassen sich durch den Einsatz von Solar und Abwärmenutzung im Rahmen des Wärmeverbundes gewaltige Einsparungen erzielen. Dazu zählt auch der richtige Einsatz, Umgang  und die Steuerung  der technischen Anlagen.
Die CDU-Fraktion erwartet, dass das „Bäderthema“ nach der Sommerpause auf die Tagesordnung des Gemeinderats kommt.

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20.07.2017, 10:00 Uhr

Stellungnahme CDU-Fraktion TOP 3 der öffentl. Sitzung des Gemeinderates am 20.Juli 2017 – vorgezogene Ausgleichsmaßnahme im Rahmen der A 98, Abschnitt 98.5 Sprecher Paul Renz

 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen,
Herr Oberbürgermeister, Sie haben eingangs Ihrer Ausführungen in einem kurzen Rückblick wesentliche Beschlüsse der letzten 10 Jahre erwähnt.
Ich möchte diesen Rückblick  noch um eine, mir wichtige Entscheidung des Gemeinderats ergänzen: den Beschluss vom 2.November 1978 zum Linienbestimmungsverfahren für die sogen. Nordtrasse über den Dinkelberg.
Die Entscheidung fiel mit 24 Stimmen für die Nordtrasse, 5 Stimmen für die Südtrasse und 3 Stimmenthaltungen sehr deutlich. Im Gegensatz zu den GR aus Minseln haben alle GR aus Karsau für diese Dinkelbergtrasse votiert.

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10.03.2016, 14:43 Uhr

Brief an den Oberbürgermeister Klaus Eberhardt

Lärmaktionsplan
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09.03.2016, 14:51 Uhr

Pressemiteilung

Elektrifizierung der Hochrheinstrecke


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23.12.2015, 16:55 Uhr

Stellungnahme CDU – Fraktion zum Haushalt 2016

Stellungnahme CDU – Fraktion zum Haushalt 2016 , TOP  5 der Gemeinderatsitzung am 17.Dez.2015, Sprecher Paul Renz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen,

erstmals seit Einführung der DOPPIK, im Jahr 2011, beschließen wir für 2016 einen Ergebnishaushalt mit einer sogen. „schwarzen Null“.
Wir erwirtschaften damit die Abschreibungen in vollem Umfang.


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26.02.2015, 09:24 Uhr

Stellungnahme CDU-Fraktion zu TOP 4 – Gemeinderatsitzung am 26.Februar 2015, Sprecher Paul Renz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen,
 
ich denke, in der Zielsetzung besteht Einigkeit über alle Fraktionsgrenzen hinweg, wir wollen mehr als das was uns das RP im Augenblick zugesteht, wir wollen eine Überdeckelung von mind. 400 Meter. Ein derart trennender Graben nah aneinander grenzenden Stadtteile muss verhindert werden.
 
Wir unterstützen deshalb auch die Position der BI und halten deren Forderung auch weiterhin für richtig: Am Ende des Verfahrens muss deutlich mehr überdeckelte Fläche stehen, als dies nach heutigem Stand der Fall ist.
Anmerk: ich erinnere mich noch an die Aussage von Herrn Sänger, Rapp-RegioPlan, in der ersten Besprechung. Er sagte die BI muss Maximalforderungen stellen. Der Gemeinderat dagegen muss abwägen.
 
Auch wir werden weiterhin alles tun, dieses Ziel zu erreichen.
So haben wir auch am Dienstag, in der Planungsausschuss-Sitzung des Reg.Verbandes Hochrhein-Bodensee erreicht, dass die Forderung in die Resolution eingeflossen ist, die am 6.März Herrn Minister Dobrindt übergeben wird.

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18.12.2014, 10:00 Uhr

TOP 2 Gemeinderatsitzung am 18.Dezember 2014 Stellungnahme CDU-Fraktion, Sprecher Paul Renz

Sehr geehrte Herren Oberbürgermeister, Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
 
der im Rahmen des Haushalts 2014, vor 1 Jahr, erstellte 5-Jahres-Finanzplan prognostizierte für das Haushaltsjahr 2015 ein positives Ergebnis von 3.5 Mio.

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